Links zur Wahl

Foto: LpB BW/Rebecca Beiter

Kommunalpolitik

Zeitschrift Informationen zur politischen Bildung Heft 333

Dieses Heft zeigt die durch den föderalistischen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland und unterschiedliche politische Traditionen bedingte Vielfalt kommunalpolitischer Formen und Verfassungen.

Es gibt Einblick in die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung und die Möglichkeiten der Gemeindemitglieder zu politischer Beteiligung, verhehlt aber auch nicht die Schwierigkeiten, die sich den Kommunen angesichts schwindender Finanzkraft und zusätzlicher Aufgabenübertragung durch Bund und Länder zunehmend in den Weg stellen.

bpb: Kommunalpolitik

Informationen zur Kommunalwahl

  • Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
    Informationen und Daten zu zurückliegenden Wahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten auf Kreisebene und teilweise auf Gemeindeebene können Sie kostenlos in der Struktur- und Regionaldatenbank SRDB des statistischen Landesamts abrufen.
    • Service-BW
      Service-BW ist das Serviceportal des Landes und der Kommunen in Baden-Württemberg. Das Portal bietet Bürgerinnen und Bürgern detaillierte Informationen zu Verwaltungsdienstleistungen in vielen Situationen des Lebens sowie den einfachen Zugang zu Formularen und Online-Diensten. Im Bereich Kommunalwahlen informiert Service-BW über das Verfahren der Wahl: Von "Was wird gewählt", über die Stimmabgabe bis zur Sitzverteilung beschreibt Service-BW stichwortartig die Kommunalwahl

    Institutionen

    Kommunale Landesverbände:

    Verwaltungseinheiten:

    Sonstiges:

       

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      Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen

      EU-Ebene

      Bundesebene

      Landesebene

      Kommunalebene

      Außerdem hilfreich: 

      Früher spielte auch das Meldegesetz eine Rolle. Seit 2015 ist das Meldewesen jedoch nicht mehr landesrechtlich, sondern im Bundesmeldegesetz BMG geregelt. 

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      Regierungserklärungen

      Regierungserklärungen der Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU), Günther Oettinger (CDU), Stefan Mappus (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne) von 2001 bis 2016.

      Regierungserklärung 2016

      Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 1. Juni 2016 im Landtag von Baden-Württemberg 
      (Entwurfsfassung)

      Regierungserklärung 2015

      Herausforderung bewältigen, Verantwortung übernehmen, Integration zum Erfolg führen
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 1. Oktober 2015 im Landtag von Baden-Württemberg 

      Regierungserklärung 2014

      Heimat, High Tech, High Speed - die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg nutzen
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 15. Oktober 2014 im Landtag von Baden-Württemberg

      Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie für Baden-Württemberg
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 26. März 2014 im Landtag von Baden-Württemberg

      Regierungserklärung 2012

      Energiewende: Chance für Wirtschaft, Klima und Gesellschaft Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 18. Juli 2012 im Landtag von Baden-Württemberg (Protokollfassung)

      Regierungserklärung 2011

      Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann
      vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 25. Mai 2011

      Regierungserklärung 2010

      Verantwortungsbewusste Standortpolitik für Baden-Württemberg
      - Der Kauf der EnBW-Anteile durch die Landesregierung
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 15.12.2010

      Baden-Württemberg im Aufschwung
      Neue Chancen durch nachhaltiges Wachstum
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 28. Juli 2010

      Neue Chancen, alte Stärken
      - Der Baden-Württemberg-Weg ins neue Jahrzehnt
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 10. März 2010 

      Regierungserklärungen 2008

      Halbzeitbilanz der 14. Wahlperiode
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 1. Oktober 2008

      Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 1. Oktober 2008

      Qualitätsoffensive Bildung
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 23. Juli 2008

      Regierungserklärungen 2007

      Baden-Württemberg 21
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger vor dem Landtag von Baden-Württemberg am 25. Juli 2007
      (Plenarprotokoll 14/29 25.07.2007, S.1813)

      Regierungserklärungen 2006

      Integration fördern, Zusammenhalt stärken - Für eine offene und wertebewusste Gesellschaft
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger am 1. Februar 2006 im Landtag von Baden-Württemberg

       "Solide, innovativ, leistungsbereit - Gemeinsam für ein generationengerechtes Baden-Württemberg"
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther H. Oettinger am 21. Juni 2006 im Landtag von Baden-Württemberg

      Regierungserklärungen 2005

      Tatkraft und Selbstvertrauen in schwieriger Zeit
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther Oettinger am 27. April 2005 im Landtag von Baden-Württemberg

      Kinderland Baden-Württemberg - Eckpunkte für eine integrierte Bildungs- und Familienpolitik
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Günther Oettinger am 9. November 2005 im Landtag von Baden-Württemberg

      Regierungserklärungen 2004

      Regierungserklärung zur Verfassung der Europäischen Union
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel am 14. Juli 2004 im Landtag von Baden-Württemberg
      (Plenarprotokoll 13/73 14.07.2004, S.5119)

      Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel am 10. November 2004 im Landtag von Baden-Württemberg
      Plenarprotokoll 13/78 10.11.2004 S.5495

      Regierungserklärungen 2003

      Leistungsstark und bürgernah - Baden-Württemberg schafft die moderne Verwaltung des 21. Jahrhunderts.
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel am 07. Mai 2003 im Landtag von Baden-Württemberg
      (Plenarprotokoll 13/43 07.05.2003, S. 2893)

      Tatkraft für Baden-Württemberg - Mit Mut zu Veränderungen neue Dynamik entfesseln
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel am 29. Oktober 2003 im Landtag von Baden-Württemberg
      (Plenarprotokoll 13/52 29.10.2003, S. 3599)

      Regierungserklärung 2001

      Baden-Württemberg - erfolgreich, weil menschlich.
      Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Teufel am 20. Juni 2001 im Landtag von Baden-Württemberg zu Beginn der 13. Legislaturperiode. (Plenarprotokoll 13/4 20.06.2001, S. 41)



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