Links zur Wahl

Foto: LpB BW/Rebecca Beiter

Kommunalpolitik

Zeitschrift Informationen zur politischen Bildung Heft 333

Dieses Heft zeigt die durch den föderalistischen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland und unterschiedliche politische Traditionen bedingte Vielfalt kommunalpolitischer Formen und Verfassungen.

Es gibt Einblick in die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung und die Möglichkeiten der Gemeindemitglieder zu politischer Beteiligung, verhehlt aber auch nicht die Schwierigkeiten, die sich den Kommunen angesichts schwindender Finanzkraft und zusätzlicher Aufgabenübertragung durch Bund und Länder zunehmend in den Weg stellen.

bpb: Kommunalpolitik

Informationen zur Kommunalwahl

  • Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
    Informationen und Daten zu zurückliegenden Wahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten auf Kreisebene und teilweise auf Gemeindeebene können Sie kostenlos in der Struktur- und Regionaldatenbank SRDB des statistischen Landesamts abrufen.
    • Service-BW
      Service-BW ist das Serviceportal des Landes und der Kommunen in Baden-Württemberg. Das Portal bietet Bürgerinnen und Bürgern detaillierte Informationen zu Verwaltungsdienstleistungen in vielen Situationen des Lebens sowie den einfachen Zugang zu Formularen und Online-Diensten. Im Bereich Kommunalwahlen informiert Service-BW über das Verfahren der Wahl: Von "Was wird gewählt", über die Stimmabgabe bis zur Sitzverteilung beschreibt Service-BW stichwortartig die Kommunalwahl

    Institutionen

    Kommunale Landesverbände:

    Verwaltungseinheiten:

    Sonstiges:

       

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      Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen

      EU-Ebene

      Bundesebene

      Landesebene

      Kommunalebene

      Außerdem hilfreich: 

      Früher spielte auch das Meldegesetz eine Rolle. Seit 2015 ist das Meldewesen jedoch nicht mehr landesrechtlich, sondern im Bundesmeldegesetz BMG geregelt. 

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      Ministerien in Baden-Württemberg

      Hier finden Sie Links zu allen Ministerien und der Landesvertretung in Berlin und Brüssel.

      • Staatsministerium Baden-Württemberg
        Das Staatsministerium plant die Landespolitik und berät den Regierungschef bei der ressortübergreifenden Koordination der verschiedenen Landesministerien. Es bereitet die Sitzungen des Kabinetts vor, organisiert die Zusammenarbeit mit dem Landtag und stellt die Arbeit der Landesregierung gegenüber der Öffentlichkeit dar. Außerdem vertritt es die Landesregierung in der Willensbildung der Länder im Bundesrat und in der Ministerpräsidentenkonferenz sowie gegenüber dem Bund.
        Biografien sowie Informationen über Aufgaben und Service des Hauses
        www.stm.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Finanzen
        Aktuelle Pressemitteilungen und Publikationen; Infos z. B. über Steuern, Landeshaushalt, Bau und Immobilien, Staatliche Schlösser und Gärten, Betriebe und Beteiligungen etc.
        www.fm.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
        Informationen zu den Themen "Innovatives Land", "Lebendige Demokratie", "Schutz und Sicherheit", "Heimat und Gastland" sowie über das Ministerium selbst und sein Serviceangebot.
        www.im.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg
        Informationen über die Aufgaben, das Serviceangebot des Hauses und dessen weitere Zuständigkeiten; Linksammlung zu den Gerichten in Baden-Württemberg
        www.jum.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
        Das Ministerium bietet Informationen über die Hausspitze, seinen Aufbau und seine Aufgaben; über aktuelles sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
        www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
        Informationen über die vielfältigen Aufgabenbereiche des Ministeriums, das Schulsystem in Baden-Württemberg, die Bereiche Kultur, Jugend, Sport, Kindergärten sowie über aktuelle Themen, Projekte und Termine. Auf den nachgeordneten Seiten finden Sie für die Zielgruppen Lehrende, Erzieher/innen, Schüler/innen und Eltern eingestellte Inhalte und Hinweise.
        www.km-bw.de
         
      • Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg
        Aktuelles Portal mit Informationen über das Ministerium selbst, sein Serviceangebot zu den Bereichen Landwirtschaft, Agrarpolitik,  Verbraucherschutz, Ernährung, Waldwirtschaft, Naturschutz und Ländlichen Raum.
        www.mlr.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
        Portal mit Informationen über das Ministerium selbst, seine Veranstaltungen und sein Serviceangebot sowie den Bereichen Umwelt, Agenda 21, Klimaschutz, Strahlenschutz, Wasser sowie den unter der Rubrik "Umweltinformationen" zusammengefassten weiteren Internetangebote der Dienststellen im Geschäftsbereich des Umweltministeriums.
        www.um.baden-wuerttemberg.de
         
      • Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
        Informationen über das Ministerium selbst, sein Serviceangebot, über Aktuelles, über die Hochschulen des Landes, Studium im Land, Forschungseinrichtungen, Bibliotheken und Archive sowie die  Kunsteinrichtungen Baden-Württembergs.
        www.mwk-bw.de
         

      Landesvertretungen

      • Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Berlin
        Die Landesvertretung ist die Schnittstelle zwischen Bundes- und Landespolitik. Hier finden Sie Informationen über die Landesvertretung und ihrer  Aufgaben. Aktuelle Meldungen und Gesetzesinitiativen des Landes geben Einblick in die Themen der Arbeit für Baden-Württemberg.
        www.staatsministerium.baden-wuerttemberg.de/lvtberlin/
         
      • Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union, Brüssel
        Die Landesvertretung ist erste Anlaufstelle für Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung, Verbänden und anderen gesellschaftlichen Gruppen sowie für Bürgerinnen und Bürger aus dem Land bei der EU in Brüssel. Die Landesvertretung informiert über ihre Aufgaben und Arbeitsgebiete.
        www.staatsministerium.baden-wuerttemberg.de/bruessel/


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