Termine

Die voraussichtlichen Termine und Fristen für die Kommunalwahlen 2019

Tisch mit Büromaterial. Quelle: Photo by Viktor Hanacek, picjumbo.com.
Büroszene. Quelle: Photo by Viktor Hanacek, picjumbo.com.

Am 26. Mai 2019 werden in Baden-Württemberg wieder die Gemeinderäte in 1.101 Städten und Gemeinden sowie die Ortschaftsräte in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung gewählt. Gewählt werden auch die Kreisräte in den 35 Landkreisen. In der Region Stuttgart wird außerdem die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart neu gewählt. 

Wann & wo wählen wir?

Gewählt wird in den von den Gemeinden ein gerichteten Wahllokalen

Die Wahllokale öffneten am Wahltag - Sonntag, 26. Mai 2019 - um 8 Uhr und schlossen um 18 Uhr. 
Die Adresse des für den eigenen Wohnort zu ständigen Wahllokals war auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt. Diese bekamen alle Wahlberechtigten mindestens drei Wochen vor dem Wahltag. 

Bei Verhinderung am Wahltag gab es die Möglichkeit zur Briefwahl. Briefwahlunterlagen konnten beim zuständigen Wahlamt angefordert werden.

Terminübersicht für die Kommunalwahl

August 2018Nominierung der Listen
Die Aufstellungsversammlung, in der die Bewerberinnen und Bewerber für einen Wahlvorschlag gewählt werden, durfte für die Wahlen im Jahr 2019 frühestens ab 20. August 2018 stattfinden.
März 2019

Bekanntmachung der Wahl

Mindestens 69 Tage im Voraus, also spätestens am 18. März 2019, gab die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister die Gemeinderatswahl und der Landrat die Kreistagswahl bekannt (KomWG §3 Abs. 1). Sie veröffentlichten außerdem die Zahl der zu wählenden Mitglieder (ggf. bei unechter Teilortswahl für die Wohnbezirke bzw. bei der Kreistagswahl für die Wahlkreise) sowie eine Aufforderung, Wahlvorschläge einzureichen (KomWO § 1 Abs. 1 und 2).

 Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge
am 1. Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung

Die Wahlvorschläge konnten frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses schriftlich eingereicht werden. Da die Gemeinden die Wahl zu unterschiedlichen Terminen bekannt machen, erfragten Sie diesen Zeitpunkt am besten bei Ihrer Stadt oder Gemeindeverwaltung. Die Wahlvorschläge mussten spätestens am 59. Tag vor der Wahl, also am 28. März 2019, bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des jeweils zuständigen Wahlausschusses eingereicht werden (KomWO § 13).

Wahlbenachrichtigung
bis 5. Mai 2019Spätestens bis drei Wochen vor der Wahl erhielten Sie, ohne dass Sie etwas tun mussten, die Wahlbenachrichtigung, auf der die Verwaltung mitteilte, dass Sie wählen dürfen und in welchem Wahllokal Sie wählen dürfen. (KomWo § 5)
Achtung! Wenn Sie nicht spätestens bis 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, dann sollten Sie sich auf Ihrem Rathaus erkundigen, warum Sie nicht benachrichtigt wurden.
Stimmzettel
eine Woche vor der WahlDamit Sie sich in Ruhe auf die Wahl vorbereiten konnten, schickte Ihnen Ihre Stadt oder Gemeinde bis etwa eine Woche vor der Wahl Ihre Stimmzettel und ein Merkblatt mit Hinweisen zur Stimmabgabe zu.
26. Mai 2019
Am Wahltag hatte Ihr Wahllokal von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Im Wahllokal erhielten Sie einen Stimmzettelumschlag, in den Sie Ihre Stimmzettel stecken konnten. Wenn Sie Ihren Stimmzettel verschrieben hatten oder nicht mehr finden konnten, bekamen Sie im Wahllokal einen neuen Stimmzettel und konnen ihn dort ausfüllen.

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So kommt der Wahltermin zustande

Taschenkalender. Foto: Photo by JESHOOTS.COM on Unsplash.com.
Taschenkalender. Foto: Photo by JESHOOTS.COM on Unsplash.com.

Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg in der Zeit zwischen dem 10. Mai und dem 20. November 2019 stattfinden. Wahltag muss ein Sonntag sein. Der Wahltag wird vom Innenministerium bestimmt und im Staatsanzeiger bekannt gemacht.

Zum beabsichtigten Wahltermin wurden die kommunalen Landesverbände, der Verband Region Stuttgart, die Landesverbände der im Landtag vertretenen Parteien und der Freien Wähler sowie die Kirchen angehört. Dabei wurden keine Einwände erhoben.

Die Kommunalwahl in Baden-Württemberg findet traditionell zusammen mit der Europawahl statt. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am 20. März 2018 einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionen im Europaparlament, wie der EU-Rat mitteilte. Die Wahltermine wurden am 18. April 2018 im Plenum mit 492 zu 14 Stimmen bei 24 Enthaltungen bestätigt. Für Baden-Württemberg heißt das, dass am Sonntag, dem 26. Mai 2019 gewählt wird.

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Grundsätze bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen

Für die Aufstellung von Wahlvorschlägen ist das jeweilige Gremium, also der Kreistag, der Gemeinderat, der Ortschaftsrat oder die Regionalversammlung zuständig. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg beschreibt die Verfahren in folgenden Dokumenten:

 

 

Letzte Aktualisierung: Dezember 2018

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